Vertragsbedingungen für die Nutzung der Plattform
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software „Klamox" (nachfolgend
„die Software"). Vertragspartner ist Klamox - Inhaber Kilian Hartmann, St.-Leonhard-Str. 30, 86424 Dinkelscherben,
Deutschland.
Das Angebot richtet sich an **Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des
§ 14 BGB ebenso wie an Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne des
§ 13 BGB**. In welcher Eigenschaft bestellt wird, gibt der Kunde im
Bestellvorgang an; die Angabe wird mit Zeitpunkt und Fassung dieser Bedingungen
dokumentiert.
Von dieser Angabe hängt ab, welche Vorschriften gelten:
allein Verbrauchern ein; es entsteht gegenüber Unternehmern also gar nicht
erst und wird auch vertraglich nicht eingeräumt. Preise verstehen sich netto
zuzüglich Umsatzsteuer.
gesetzlichen Verbraucherrechte uneingeschränkt; die Widerrufsbelehrung ist
gesondert beigefügt und maßgeblich. Der im Bestellvorgang genannte
Gesamtpreis enthält die Umsatzsteuer.
Die Software liest Angaben aus hochgeladenen Produktfotos aus und erzeugt
daraus Produktentwürfe für einen angebundenen Shopify-Shop. Der Umfang richtet
sich nach dem gebuchten Tarif.
Geschuldet ist die Bereitstellung der Software, nicht ein bestimmtes
Ergebnis. Die Auswertung erfolgt maschinell durch Systeme künstlicher
Intelligenz. Nicht geschuldet sind insbesondere:
Größe, Zustand, Material und Maßen;
Zeitersparnis, Umsatz- oder Reichweitenwirkung.
Das Ergebnis hängt maßgeblich von Umständen ab, die der Anbieter nicht
beeinflussen kann — vor allem von Qualität, Ausleuchtung und Vollständigkeit
der hochgeladenen Fotos sowie von der Lesbarkeit der abgebildeten Etiketten.
Auch die Erreichbarkeit der angebundenen Dienste Dritter (Shopify, eingesetzte
KI-Anbieter) liegt außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.
Zahlenangaben in der Produktdarstellung des Anbieters — etwa zur
Bearbeitungsdauer je Teil oder zur Zeitersparnis — sind Erfahrungswerte aus dem
laufenden Betrieb. Sie beschreiben typische Verläufe und stellen keine
Zusicherung einer Eigenschaft dar; im Einzelfall kann das Ergebnis davon
abweichen.
Prüfung und Freigabe obliegen dem Kunden. Erzeugte Produkte werden
standardmäßig als Entwurf angelegt und erscheinen erst dann im Shop, wenn der
Kunde sie freigibt. Stellt der Kunde einen Workflow auf sofortige
Veröffentlichung um, verzichtet er damit bewusst auf diese Prüfung; er
bestätigt das in der Software gesondert. Für die Richtigkeit der im Shop
veröffentlichten Angaben ist der Kunde in beiden Fällen verantwortlich
(siehe § 6).
Die Darstellung der Tarife auf der Angebotsseite ist kein bindendes Angebot.
Mit Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der
Vertrag kommt mit der Bestätigung der Zahlung zustande. Erst danach wird der
Zugang eingerichtet.
Der Vertrag läuft einen Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen
weiteren Monat, sofern er nicht bis zum Ende der laufenden Periode gekündigt
wird. Die Kündigung ist jederzeit im Konto unter „Einstellungen → Abo"
möglich; einer Begründung bedarf es nicht. Der Zugang bleibt bis zum Ende des
bereits bezahlten Zeitraums bestehen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide
Seiten unberührt.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Angebotsseite genannten
Preise. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich
der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern ist der im
Bestellvorgang ausgewiesene Gesamtpreis maßgeblich; er enthält die
Umsatzsteuer. Die Zahlung ist im Voraus für die jeweilige Periode fällig.
Die Zahlung wird über die Paddle.com Market Ltd. abgewickelt. Paddle tritt
dabei als Verkäufer gegenüber dem Kunden auf („Merchant of Record"): Der
Zahlungsvertrag kommt zwischen dem Kunden und Paddle zustande, Paddle stellt
die Rechnung und führt die Umsatzsteuer ab. Für die Zahlungsabwicklung gelten
ergänzend die Bedingungen von Paddle, die im Bezahlfenster einsehbar sind.
Kommt eine Zahlung nicht zustande, versucht Paddle den Einzug mehrfach zu
wiederholen. Bleibt sie endgültig aus, endet der Zugang mit Ablauf des zuletzt
bezahlten Zeitraums.
Der Kunde stellt die Zugangsdaten zu seinem Shop bereit und hält sie geheim.
Er sichert zu, zur Nutzung der hochgeladenen Inhalte berechtigt zu sein und
keine rechtsverletzenden Inhalte hochzuladen. Für die Richtigkeit der im Shop
veröffentlichten Angaben ist allein der Kunde verantwortlich.
Hochgeladene Inhalte und die daraus erzeugten Produktdaten bleiben beim Kunden.
Der Anbieter verarbeitet sie ausschließlich zur Erbringung der Leistung.
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares
Recht zur Nutzung der Software im vertraglich vereinbarten Umfang. Eine
Weitergabe des Zugangs an Dritte ist nicht gestattet.
Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit an, schuldet jedoch keine
bestimmte Verfügbarkeitsquote. Notwendige Wartungsarbeiten werden nach
Möglichkeit angekündigt und in nutzungsarme Zeiten gelegt. Zeiten, in denen die
Software wegen Störungen bei angebundenen Diensten Dritter (insbesondere
Shopify oder den eingesetzten KI-Anbietern) nicht oder eingeschränkt nutzbar
ist, hat der Anbieter nicht zu vertreten.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie
bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher
Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
— also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf — und der Höhe nach begrenzt auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die
Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Anbieter im Auftrag des Kunden
personenbezogene Daten Dritter, schließen die Parteien auf Verlangen des Kunden
eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn
dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen
erforderlich ist. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor
Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht bis zum
Wirksamwerden, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf diese
Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs
kann jede Seite den Vertrag zum Wirksamkeitszeitpunkt kündigen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der
Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht
entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der
Sitz des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.